News of Berlin Refugee Movement – from inside

Abolish Residenzpflicht! Abolish ‚Lagers‘! Stop Deportations! Right to Work and Study!


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No Stress Tour – New Program

“The first No-Stress-Tour” (francais en bas, deutsch weiter unten)
Summer is the time when lots of things are happening in Germany, also in and around Berlin.
People profit of the sun, they become more active and open up. This offers opportunities,
particular for refugees, to think of new strategies to build up a better communal life.
For this reason CISPM and Afrique Europe Interact, international networks for emancipation and
integration of refugees, are planning a project called „No Stress Tour“, which should take place this
summer from July until October.
The aim of the project is to bring refugees and other inhabitants of the city closer to each other
and to provide support with regard to the current complex asylum policy.
Despite the willingness of refugees, to open up to other residents and the willingness of other
citizens to reach out to refugees, we noted that there are still barriers, based on anxious
informations.

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No Stress Tour – New Programm

“The first No-Stress-Tour”  (francais en bas, deutsch siehe unten)
Summer is the time when lots of things are happening in Germany, also in and around Berlin.
People profit of the sun, they become more active and open up. This offers opportunities,
particular for refugees, to think of new strategies to build up a better communal life.
For this reason CISPM and Afrique Europe Interact, international networks for emancipation and
integration of refugees, are planning a project called „No Stress Tour“, which should take place this
summer from July until October.

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No Stress Tour – New Program

“The first No-Stress-Tour” (francais en bas, deutsch siehe unten)
Summer is the time when lots of things are happening in Germany, also in and around Berlin.
People profit of the sun, they become more active and open up. This offers opportunities,
particular for refugees, to think of new strategies to build up a better communal life.
For this reason CISPM and Afrique Europe Interact, international networks for emancipation and
integration of refugees, are planning a project called „No Stress Tour“, which should take place this
summer from July until October.

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Zuerst Willkommen, später auf Nimmerwiedersehen

Hat man in letzter Zeit häufiger die Nachrichten verfolgt, wird man festgestellt haben, dass die „Flüchtlingsthematik” an der Spitze der wichtigsten Tagesordnungspunkte in den europäischen Länder steht. Jedoch wird dabei die Thematik der Geflüchteten mit ihren ganzen Facetten und den eigentlichen Fluchtgründen nie zum Kern des Diskurses gemacht. Die Staaten gehen innerhalb ihrer strategisches Planung und Bewältigung des Themas mit einem, für sie Vorteil bringenden, Pragmatismus an die Sache heran.

Vom „Flüchtlingsfrühling“ der Bourgeoisie zur organisierten Ausländer*innenfeindlichkeit

Unterdessen wurde, im Rahmen des Flüchtlingsdiskurses, das von der deutschen Regierung entworfene Asylpaket II zur weiteren Verschärfung des Asylrechtes vom Ministerrat bestätigt. Während die Geflüchteten in den ersten Wochen des massenhaften Flüchtlingsandrangs noch mit Blumen und willkommenheißenden Slogans empfangen wurden, werden nun gegen dieselben Menschen ständig neue Gesetzespakete zur Beschränkung ihrer Rechte verabschiedet. Mit jedem weiteren Gesetzespaket wird der Druck auf die Geflüchteten Stück für Stück weiter forciert. Die Tatsache, dass die Willkommenskultur bloß unglaubwürdige Plattitüde war, fällt nun wie Schuppen von den Augen.Mit den Asylpaketen wird ein deutliches „Nimmerwiedersehen ” in Richtung der Geflüchteten geschickt. Diese Asylpakete beinhalten im Grunde nichts anders, als die Geflüchteten, im wahrsten Sinne des Wortes, zu verpacken und wieder zurück,jenseits der europäischen Grenzen zu schicken.

Mit Verabschiedung des zweiten Asylpaketes wurde die Liste der sogenannten „sicheren Herkunftsländer” erweitert. Menschen, die demzufolge aus solchen angeblich sicheren Ländern fliehen, werden umgehend wieder abgeschoben. Im ersten Asylpaket wurden bereits die Balkanländer in die Kategorie der „sicheren Herkunftsländer” eingestuft. Nun werden mit dem zweiten Asylpaket Länder wie Algerien, Marokko und Tunesien der Liste hinzugefügt. Des Weiteren wird den Geflüchteten, um sprachliche Förderungen in Anspruch nehmen zu dürfen, 10€ pro Monat abgerechnet. Für diejenigen, die des Landes verwiesen werden, werden spezielle Camps errichtet, die sie dann auch nicht verlassen dürfen. Straffällige Geflüchtete werden ebenfalls wieder ausgewiesen. Geflüchtete, deren Staatsangehörigkeit nicht ermittelt werden kann, werden in Länder wie die Türkei zurückgeführt. Bekommen sie eine Aufenthaltsgenehmigung, dürfen sie die ersten zwei Jahre keine Familienangehörigen zu sich nachholen. Diejenigen, die keinen Anreiz verspüren sich „integrieren“ zu wollen und zu arbeiten, wird der Zugang zu sozialstaatlichen Subventionen verweigert.

Gegen diese massiven rechtsbeschränkenden Gesetze wurde zwar marginal protestiert, jedoch blieb eine ernstzunehmende gesellschaftliche Reaktion aus. Dies ist dadurch zu erklären, dass die ideologischen Apparate des Staates für eine „passende“ Atmosphäre im Land gesorgt haben, die die gesellschaftliche Echauffage auf einem rudimentären Niveau hielten. Aktuellstes Beispiel dieser diffamierenden Propagandakampagne waren die öffentlichen Massenmissbräuche in Köln. Die dortigen Ereignisse ebneten den Weg für das beschwerdelose Durchwinken der neuen, restriktiven Asylgesetzesverschärfungen. Nachdem die entsprechende Stimmung im Land erzeugt wurde, ging die Bourgeoisie lediglich mit zwei Alternativen an die Geschehnisse heran: Entweder man heißt die sexuellen Übergriffe gut oder man ist Abschiebungsbefürworter*in! Die Hintergründe der Vorfälle wurden nicht beleuchtet. Warum Geflüchtete gesellschaftlich isoliert wurden bzw. warum der Nährboden für Diebstahl und andere Straftaten durch Geflüchtete gesät wurde, blieb außerhalb der Debatte. Die Bourgeoisie hat die Geflüchtetenbewegung in die Ecke gedrängt, indem sie den Fokus auf Sanktionierung der begangenen Straftaten gelegt hat.

Während über die in Köln vorgefallenen Übergriffe und Diebstähle diskutiert wird, sind nebenbei auch andere Dinge vorgefallen. Beispielsweise wurde in den gleichen Tagen, ebenfalls in Köln, ein junges türkisches Mädchen von einem deutschen Mann erstochen. Im Berliner Lageso, wo Geflüchtete ihren Erstantrag stellen, wurde ein afghanischer Geflüchteter von Sicherheitskräften aufs übelste krankenhausreif zusammengeschlagen. Nahezu jede Frau, die flüchtet, ist auf der Fluchtroute den sexuellen Übergriffen von Schleusern, Polizisten und anderen Männern ausgesetzt. Eine unfassbare Zahl von 10.000 Flüchtlingskindern, die nach Europa gelangt sind, sind verschollen. Die Liste derartiger Ereignisse könnte ewig weiter geführt werden, ohne dass sie irgendeine Form von Präsenz mit Nachdruck in der täglichen Berichterstattung bekommen würde.

Der ständig wachsende Druck auf die Geflüchtete wird nicht nur durch neue Gesetze ausgeübt, sondern auch in Form von physischer Gewalt. Laut Statistik erfolgt an jedem dritten Tag ein gewalttätiger Übergriff auf Flüchtlingsunterkünfte. Faschist*innen haben sich nach Köln zusammengeschlossen und lassen ihre ziel-, zügel- und maßlose Gewalt an jedem Menschen mit ausländischer Ethnie aus, der ihnen über den Weg läuft. In anderen europäischen Ländern wurde zudem die Pflicht für Geflüchtete eingeführt, rote Armbänder zu tragen.

Die momentan generierte Atmosphäre gegenüber Ausländer*innen in Deutschland und anderen europäischen Staaten lässt stark an die der 1990er Jahre erinnern. Komplementär dazu werden den Geflüchteten verboten, öffentliche Plätze zu benutzen. In Rostock wird es Geflüchteten nicht gestattet, die Toilette zu benutzen, unterkunftslose Geflüchtete sind daher gezwungen ihre Notdurft draußen zu verrichten, was zunehmend für Reaktionen von Seiten der Bürger*innen sorgt und den Weg für massenhafte rassistische Säuberungen bereitet. Medial und politisch geht es immer nur um das Verhalten der Geflüchteten und warum es neuer Gesetze bedarf, aber über das hohe Maß an Gewaltpotential gegenüber Ausländer*innen wird schlichtweg geschwiegen. Es werden lediglich auffällige Taten der Geflüchteten aufgebläht und für neue Gesetzesentwürfe instrumentalisiert.

Neue Kriege und Migrationsbewegungen stehen vor der Tür

Die Zahlung der von Seiten der EU versprochenen drei Milliarden Euro an die Türkei hat begonnen, wobei die Türkei beim letzten Treffen zwischen Merkel und Davutoğlu angekündigt hat, dass dieser Betrag auf fünf Milliarden aufzustocken sei. Dass in der Türkei Flüchtlingskinder unter sklavenartigen Konditionen in Textilfabriken zur Arbeit gezwungen werden, interessiert die EU nicht im Geringsten. Unterdessen haben zwei europäische Textilfirmen zugegeben, ihre Ware mithilfe von Flüchtlingskindern in der Türkei produzieren zu lassen. Die Türkei hat dies als Lüge diffamiert, jedoch wurden die Beweise hierfür schon lange von Kameras dokumentiert.

Das kapitalistisch-imperialistische System „designt” sich, durch die Instrumentalisierung von „Terrorbekämpfungsargumenten“, den Nahen Osten gemäß eigener Kalkül und sorgt damit für ein Fortbestehen der Kriege und der bewaffneten Auseinandersetzungen in dieser Region. In einem neuen „Sykes-Picot-Abkommen” wird nicht im Sinne der regionalen Volksgruppen verhandelt, sondern auf den Interessen der Imperialist*innen beharrt. Um den Krieg und die Flüchtlingswellen zu verhindern, unterstützt der EU-Imperialismus die reaktionären Regime, plant weitere Auslandseinsätze in neuen Ländern und bietet dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan, der das Land weiter in eine Krise treibt, seine Unterstützung an. Indem der Imperialismus die Probleme verschärft, will er die Dringlichkeit seiner Präsenz in dieser Region legitimieren.

Humanitäre Hilfe oder eine revolutionäre Klassenpolitik?

Mit dem Argument der „Flüchtlingskrise” wird auch der europäische Kontinent einem „Design”, nach imperialistischem Muster, unterzogen. Mit Ausrufung des Ausnahmezustands in Frankreich soll erreicht werden, dass die Arbeiter*innenklasse die imperialistischen Angriffen des eigenen Landes stillschweigend hinnimmt. Ausbeutung und Kontrollsysteme werden auf verschärfter Weise fortgesetzt.

Die Geflüchteten können die Dynamik ihres ersten Widerstandes nicht fortsetzten. Die Bewegung muss sich neu sammeln. Die neu angekommen Flüchtlingsmassen sehen sich mit einer deutlich düsteren Atmosphäre konfrontiert. Nachdem die Anerkennung der Asylanträge erreicht ist, wird ihr Status als reine Arbeitskraft definiert, weshalb Menschen, die die Erfahrungen der Flüchtlingsbewegung fortsetzen und strategisch organisieren könnten, nicht von langem Bestand sind. Die Geflüchteten werden nicht ohne politische Vorarbeit auf die Straßen gehen. Dies ist eine Lehre aus den, sich über Jahre hinweg streckenden, Widerstandsbewegungen. Das Bemühen, eine Periode der dynamischen Widerstandsaktionen, gemeinsam mit den neu ankommenden Geflüchteten zu etablieren, gehört zur Agenda. In diesem Sinne werden die Widerstandserfahrungen durch die Archive, die „Movement” Zeitschrift und durch die neue erschienene monatliche „Refugee News” Zeitung, den neu ankommenden Geflüchteten und anderen Gesellschaftsschichten präsentiert. Anderseits werden die Aktionsbewegungen um große Geflüchtetencamps, wie Lageso und Tempelhofer Feld, weiter fortgesetzt.

In der aktuellen Situation sind auch die Aktionen der „humanitären Hilfe” wohl kaum mehr eine Bereicherung für diejenigen Geflüchteten, die über die Grenzen zurück abgeschoben werden. Aus diesem Grund muss die gesellschaftliche Bewegung in eine organisierte und dauerhafte Bewegung übergehen, mit der Perspektive einer antikriegerischen Antwort. Gegen die Waffenproduktion, -lieferung und die Kriegstreiberei des eigenen Staates muss sich eine ernstzunehmende Straßenbewegung formieren. Die sozialen Bewegungen in Europa mit ihren Aktionen der „humanitären Hilfe”, zur Beruhigung  des eigenen Gewissens, sind nun endgültig am Ende. Geflüchtete, die aufgrund von Grenzen und Gesetzen ums Leben kommen, die sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen und rassistischen Übergriffen ausgesetzt sind, die zurück in Krieg und Diktaturen abgeschoben werden, kann man sich nicht mit lediglichen Kampagnen der „humanitären Hilfen” vom Hals schaffen. Zu verdeutlichen ist die Tatsache, dass die europäische Sozialbewegung dem Krieg bisher keine ernsthafte Bewegung entgegen gebracht hat. Sie trägt deshalb auch eine Verantwortung an der Ausbeutung und den Kriegen. Während die reformistische Linke in Europa Diskussionen über einen Plan B führen, steht sie der Fordernung der Öffnung der Grenzen der Staaten der Bourgeoisie distanziert gegenüber.

Dass die Flüchtlingsbewegung im Zentrum der gesellschaftlichen Diskussionen steht, bedeutet nicht, dass sie gegen ihre gesellschaftlichen Probleme in Eigenregie, ohne jedwede Unterstützung, alleine kämpfen muss. Der durch Selbstorganisierung geführte Kampf der Geflüchteten ist gleichzeitig ein Kampf um egalitäre Rechte. Des Weiteren ist es ein Kampf von Geflüchteten als entrechtetste Teil der Arbeiter*innenklasse um ein Recht auf Arbeit, der im direkten Sinne auch von den Gewerkschaften geführt werden muss. Aus diesem Grund müssen die Kämpfe in den Gewerkschaften, den Universitäten und Schulen solidarisiert und zusammengeführt werden. Der gemeinsame Kampf gegen Krieg und Abschiebung ist der einzige Weg, um dem Entreißen der Arbeitsrechte, den aufkommenden  rassistischen Straßenbewegungen und dem Export von Krieg und Krise der deutschen Regierung ein Ende zu setzten. Der am 28. April stattfindende, bundesweite Schul- und Unistreik ist daher Ausdruck einer wichtigen Haltung.

Hoch lebe der Kampf um Humanität und Vereinigung!

von Turgay Ulu und Suphi Toprak


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Manifestation Against Frontex, 23rd February 5 pm in front of BCC Berlin

In 2015, more than 1.000.000 people actively fought against Fortress Europe by crossing the EU external borders. In reaction to that, the EU and its border agency Frontex increased their efforts to criminalize refugees and supporters and thus to impede the freedom of movement. The European Police Congress is one of the venues, where the upgrading of Fortress Europe will be discussed and developed. On February 23rd, Fabrice Leggeri, executive director of Frontex, is going to speak at this congress. We want to use his visit as an opportunity to protest against aggressive and inhumane policies, which the EU imposes on migrants at the external borders. Come to our manifestation and raise your voice against FRONTEX, Fortress Europe and borders!

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FERRIES NOT FORTRESS

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Ferries Not Frontex

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FERRIES NOT FRONTEX

Manifestation against FRONTEX, Fortress Europe and Borders! FERRIES NOT FRONTEX – 23th February 5 pm in front of BCC Berlin

In 2015, more than 1.000.000 people actively fought against Fortress Europe by crossing the EU external borders. In reaction to that, the EU and its border agency Frontex increased their efforts to criminalize refugees and supporters and thus to impede the freedom of movement. The European Police Congress is one of the venues, where the upgrading of Fortress Europe will be discussed and developed. On February 23rd, Fabrice Leggeri, executive director of Frontex, is going to speak at this congress. We want to use his visit as an opportunity to protest against aggressive and inhumane policies, which the EU imposes on migrants at the external borders. Come to our manifestation and raise your voice against FRONTEX, Fortress Europe and borders!
The European Agency for the Management of Operational Cooperation at the External Borders was created in 2005. After the suspension of the physical Schengen borders, Frontex is now in charge of strengthening the surveillance and control of the EU external borders. The agency is operating as the headbody of the EU surveillance network EUROSUR, coordinating the surveillance systems of the member states. Satellites, drones and other military technologies are used to control the ‘pre-frontier area’. This ‘objective’ also requires enhanced cooperation with countries like Tunisia, Morocco, Turkey and even West African countries. To ‘prevent’ the departure of migrants, Frontex is currently operating in Mali and Niger to create ‘multi-purpose-centers’ against unwanted migration towards European borders.
All European measures of ‘border protection’ have the same intention: More deterrence, higher fences and greater control. Still, Frontex and the military operation EUNAVFOR MED against ‘smugglers’ near Libyan territorial waters, launched in June, were unable to prevent about 150.000 migrants from succeeding to arrive in Italy during 2015. Not only during the previous ‘summer of migration’, millions of refugees demonstrated that borders can’t stop people on the move, but the lack of legal access routes causes their journey to be dangerous and often fatal. More than 3700 men, women and children died in 2015 in the Mediterranean Sea; making it the deadliest border zone of the entire world. In the year 2016 the Mediterranean continues to be a fatal route to Europe: According to the UNHCR the number of people dead or missing already amounts to 403.

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Story by Dawid Krawczyk of Krytyka Polityczna on the Refugee Movement Berlin: “Not everything works out as planned”

On Ohlauer Strasse in Berlin there is a building that once housed a co-educational high school. Later it stood empty. Now refugees live in it. Behind a gate with two guards, under constant surveillance.

‘No, no! You can’t take photos here. Outside the bars you can,’ I hear a few seconds after I decide to enter the school area. Alongside the guards I also see a smiling man coming towards me. He wears a winter cap and a light down jacket. His name is Alnour Ahmad-Hassan, a resident of the school. He calms the guard down.

‘Okay, let’s get out of here. At the corner there is a café. We can sit there and talk in peace,’ Alnour suggests.

‘So this is how it is here now?’ I ask, surprised.

‘Yes, more or less. You see, they are isolating us here completely.’

fot. Andrea Linss
Entrance gate of Gerhart Hauptmann school at Ohlauer Straße, Berlin. 2 July 2014 © Andrea Linss

***

‘What would you like to know?’ asks Alnour several minutes later, sipping his black coffee.

‘Everything, basically.’

‘If everything, it would be good to start at the beginning.’

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