News of Berlin Refugee Movement – from inside

Abolish Residenzpflicht! Abolish ‚Lagers‘! Stop Deportations! Right to Work and Study!


Leave a comment

No Stress Tour – New Program

“The first No-Stress-Tour” (francais en bas, deutsch weiter unten)
Summer is the time when lots of things are happening in Germany, also in and around Berlin.
People profit of the sun, they become more active and open up. This offers opportunities,
particular for refugees, to think of new strategies to build up a better communal life.
For this reason CISPM and Afrique Europe Interact, international networks for emancipation and
integration of refugees, are planning a project called „No Stress Tour“, which should take place this
summer from July until October.
The aim of the project is to bring refugees and other inhabitants of the city closer to each other
and to provide support with regard to the current complex asylum policy.
Despite the willingness of refugees, to open up to other residents and the willingness of other
citizens to reach out to refugees, we noted that there are still barriers, based on anxious
informations.

Continue reading


Leave a comment

The first issue of the newspaper ›Daily Resistance‹ is now out!

It is a newspaper published and written by people, so-called refugees, who don’t accept their disfranchisement by the German state. They write about their fight and share their opinions to reach out to people who are in the same situation.
It will be published monthly. Read the Newspaper-PDF. (You can find the print version here)
The authors and publishers are actively fighting against the criminal German state and the establishment suiting themselves. You can join and contribute to the newspaper as an author or join as translater, lecturer, editor, photographer, distributer, … get in contact with us: dailyresistance@oplatz.net
For now, there are 2000 copies waiting to be distributed throughout the lagers of Berlin and other places where newcomers can be reached. 300 copies will go to Munich, others to Göttingen, Cologne, Würzburg, …
We are working on a list of contact persons who have access to lagers and can distribute the newspaper by putting it directly into the hands of the adressed, past the security. Please get in contact with us if you can distribute: dailyresistance@oplatz.net
We are very interested in your opinion, in your ideas and your criticism, too. Please get in touch: dailyresistance@oplatz.net
Peace
The Daily Resistance Group


Leave a comment

Story by Dawid Krawczyk of Krytyka Polityczna on the Refugee Movement Berlin: “Not everything works out as planned”

On Ohlauer Strasse in Berlin there is a building that once housed a co-educational high school. Later it stood empty. Now refugees live in it. Behind a gate with two guards, under constant surveillance.

‘No, no! You can’t take photos here. Outside the bars you can,’ I hear a few seconds after I decide to enter the school area. Alongside the guards I also see a smiling man coming towards me. He wears a winter cap and a light down jacket. His name is Alnour Ahmad-Hassan, a resident of the school. He calms the guard down.

‘Okay, let’s get out of here. At the corner there is a café. We can sit there and talk in peace,’ Alnour suggests.

‘So this is how it is here now?’ I ask, surprised.

‘Yes, more or less. You see, they are isolating us here completely.’

fot. Andrea Linss
Entrance gate of Gerhart Hauptmann school at Ohlauer Straße, Berlin. 2 July 2014 © Andrea Linss

***

‘What would you like to know?’ asks Alnour several minutes later, sipping his black coffee.

‘Everything, basically.’

‘If everything, it would be good to start at the beginning.’

Continue reading


Leave a comment

Video: Emergency shelter in Wiesenstraße throws out Syrian refugee woman at night

 

Klick HERE for the Press Release which was published few days ago.

Watch the video: https://vimeo.com/154353396

International Women Space got to know Viviana when she was still living the emergency shelter (Lager) at the Wiesenstraße, in Wedding, Berlin. On te 29th of January we went to the Notunterkunft to have a coffee with Viviana and see how she was. The moment we met, Viviana was already showing signs of stress. No wonder, she was one of the few women living in a shared space of a former Basketball Hall with 200 men having only her bed as a place of her own.

Continue reading


Leave a comment

EU paktiert mit der Türkei für Krieg, Ausbeutung und Kontrolle auf Kosten der Geflüchteten

Turgay Ulu Statement

Turgay Ulu

Oktober 2015: Wenige Tage vor den kritischen Wahlen in der Türkei hatte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan getroffen. Im Hinblick auf den innerstaatlichen Konflikt, durch den die politische Landschaft des Landes geprägt ist, war der Zeitpunkt des Treffens eine eklatante Unterstützung der Regierung von Erdoğan für die bevorstehenden Wahlen. Während dieser Zeit wurde zwischen der EU und der Türkei ein Abkommen abgeschlossen, in dessen Kern es darum geht, Geflüchteten den Zuzug in die EU durch die Türkei zu verwehren und die Rückführung der Geflüchteten über die Türkei zu vereinbaren.Im Gegenzug dazu wurde zum einen die Beschleunigung der Verhandlungen hinsichtlich des EU-Beitritts der Türkei und zum anderen ein visumfreies Reisen für türkische Staatsbürger*innen innerhalb der EU zugesagt. Zudem wurde der Forderung der Türkei nach einer Finanzhilfe in Höhe von 3 Milliarden Euro zugestimmt, um Geflüchteten den Eintritt in die EU zu verweigern.

Während Merkel und Erdoğan sich am Verhandlungstisch trafen, wurden weiter Leichen von Geflüchteten an die Ufer europäischer Grenzen geschwemmt und für die dreckige Verhandlungsführung beider Parteien instrumentalisiert. Kurze Zeit nach den Verhandlungen wurden tausende Geflüchtete an den türkischen Grenzen festgenommen und in die Rückführungszentren verfrachtet. Nichtsdestotrotz waren diese Maßnahmen hinsichtlich schärferer Grenzkontrollen nicht in der Lage, die Geflüchteten davon abzuhalten, die Grenzen zu überwinden. Im Jahr 2015 nahm die Zahl der Refugees, die versuchten, über die Türkei nach Europa zu gelangen, verglichen zum Jahr davor um 400% zu. Dieser immense Anstieg bedeutet gleichzeitig, dass die Anzahl der Todesfälle während den Grenzüberschreitungen auf den Fluchtrouten einen erheblichen Zuwachs erfuhr.Im Vorfeld der Verhandlungsgespräche zwischen der EU und der Türkei war auch die von den Medien propagierte Empörung, die die angespülte Babyleiche von Aylan Kurdi ausgelöst hatte, im Handumdrehen verstummt. Jedoch kann nicht die Rede davon sein, dass es nach den Verhandlungen zur Verringerung von an die europäischen Ufer angeschwemmten Babyleichen gekommen sei. Dies wird allerdings von den bürgerlichen Medien ausgeblendet.Vor allem von deutscher Regierungsseite regnete es Lob für die Türkei für ihre Herangehensweise an Geflüchtete: Die Tatsache, dass Millionen von Flüchtlingen innerhalb der türkischen Grenzen warten gelassen werden, wurde als Beispiel für große Aufopferungsbereitschaft interpretiert. Aber warum nehmen denn die Refugees den Tod in Kauf, um nach Europa zu gelangen, anstatt in der Türkei zu bleiben, die als Beispiel für Gastfreundschaft präsentiert wird?In der Türkei werden aus Syrien und anderen Ländern emigrierte minderjährige Geflüchtete unter sklavenähnlichen Bedingungen zur Arbeit gehalten, wo sie in ungesunden und unbelüfteten Kellergeschossen 12 Stunden am Tag zur Arbeit gezwungen werden. Diese Flüchtlingskinder arbeiten sechs Tage in der Woche, für einen wöchentlichen Lohn von 25$. Dabei passiert es nicht selten, dass sie ihren Lohn nicht nur ausgezahlt bekommen sondern, im Gegenteil, sogar misshandelt werden.

Wir wollen die tragischen Lebensgeschichten der Leute, die wir in Deutschland kennengelernt haben, in die Öffentlichkeit bringen. Geflüchtete, denen nichts anderes übrig geblieben ist, als auf den Straßen zu betteln, werden Opfer von rassistischen Übergriffen. Sie protestieren gegen die menschenunwürdigen Bedingungen, unter denen sie in der Türkei gehalten werden, und gegen die nun vorgesehenen Abschiebungen zurück nach Syrien und Afghanistan. Als es in einem, durch EU-Fonds finanziertem, Rückführungszentrum, nahe der Stadt Erzurum, zu Protesten von Geflüchteten kam, wurde mit staatlichen Repressivkräften gegen die Proteste vorgegangen. Über das Schicksal der dortigen Geflüchteten wurde keine Auskunft nach außen hin gegeben und des Weiteren dürfen sie keinen Anwalt konsultieren. Selbst die nächsten Verwandten der dort befindlichen Geflüchteten dürfen sie nicht besuchen. Die gleiche Belagerungs- und Isolierungspolitik, die in Cizre und Silopi durchgeführt wird, kommt auch hier zur Geltung.

Aufgrund der Flüchtlingsströme kam es in der Türkei auch zu einer zynischen „Instrumentalisierung der Geflüchteten zum Zwecke des Profits”. Geflüchteten, die den Tod in Kauf nehmend ihre Heimat verlassen haben, werden frisierte Rettungswesten verkauft. Indem man ihnen mit Leichtigkeit das Geld aus der Tasche zieht, scheiden sie aus dem Leben. Das kapitalistische System, das seine Nahrung in Kriegen und ethischen Auseinandersetzungen findet, hat großes Interesse daran, dass das Sterben außerhalb seiner Grenzen weitergeht. Gegen die Fluchtrealität, die Ausdruck einer Fortsetzung der ewig andauernden kriegerischen Ausbeutung ist, werden tägliche neue Grenzen gewoben und gesetzliche Einschränkungen durchgesetzt.

In Deutschland wurden in den ersten Wochen des Flüchtlingsstroms wie „Wilkommen in der Demokratie” verwendet. Jedoch fiel diese Maske schnell und die dahinter verborgene Wahrheit kam ans Licht. Die Erfolge, die in den vergangenen Jahren durch einen revolutionären Flüchtlingswiderstand errungen wurden, sind nach und nach wieder verloren gegangen. Beispielsweise wurde das Gesetz, das Flüchtlingen verbietet, den für sie vorgeschriebenen Bezirk zu verlassen, sowie die Vergabe von Essenspaketen und das Couponsystem wieder eingeführt.

Momentan sieht das System ein zweigleisiges Verfahren vor. Zum Einen versucht es, die Geflüchteten schnell in ein Arbeitsverhältnis zu bringen, um diese als Quelle für einen wirtschaftlichen Aufschwung zu instrumentalisieren. Dem Vorsitzenden des deutschen Wirtschaftsforschungsinstituts, Marcel Fratzscher, zufolge, spielen die Geflüchteten, die schnell in den Arbeitssektor eingeflochten werden, für einen Wirtschaftsaufschwung eine entscheidende Rolle. Ähnlich wie zu Zeiten des wirtschaftlichen Booms der 60er Jahre, der durch die zugewanderten „Gastarbeiter“ bewerkstelligt werden konnte, soll nun die Arbeitskraft der Geflüchteten für eigene lukrative Interessen instrumentalisiert werden. Aus diesem Grund werden derzeit Gesetze vorbereitet, die die Beschäftigung von Geflüchteten unterhalb des Mindestlohns ermöglichen sollen.

Zum Anderen plant das System, „nutzlose” Geflüchtete schnellstmöglich wieder über die Grenzen zurückzuschieben. Zu diesem Zweck werden immer mehr sogenannte sichere Herkunftsländer definiert und weitere Gesetze dahingehend verabschiedet. Das kapitalistisch-imperialistische System ist darin bestrebt, Afrika und dem Nahen Osten, unter dem Deckmantel der Argumente von „Flüchtlingskrise“ und „Terror”, ihren eigenen Vorstellungen entsprechend zu gestalten.

Gleichzeitig wird mit diesen Argumenten „der Flüchtlingskrise und des Terrors” der Weg für rassistischen Aufschwung geebnet. „Demokratische Denkmäler” wie das Schengen-System, mit denen sich die EU brüstet, sind in einen funktionsunfähigem Zustand. In manchen Bundesländern werden Broschüren gedruckt, die den Geflüchteten den richtigen Gebrauch einer Toilette, den Umgang mit Frauen, den richtigen Konsum von Zigaretten und Essen beibringen soll. Diese Maßnahmen lassen die Geflüchtete wie „zu zivilisierende primitive Geschöpfe” erscheinen. In Holland werden Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, wenn Geflüchtete an Kindergärten vorbei gehen. In Deutschland kommt es immer häufiger zu physischen und sogar bewaffneten Übergriffen gegenüber Geflüchteten und nicht selten werden ihre Unterkünfte in Brand gesteckt.

Es ist bekannt, dass der heutige Terror ein Produkt der antikommunistischen Projekte des westlichen, kapitalistischen Systems ist. Die türkische Regierung, die von Deutschland Waffen im großen Stil kauft, besteht ebenfalls aus Personen, die in antikommunistischen Vereinigungen groß geworden sind. Die europäischen Länder diskutieren darüber, ob ein Land wie die Türkei, das von Kriegszuständen geprägt ist, als sicheres Herkunftsland statuiert werden kann. Die im Schatten der Verhandlungen über die „Flüchtlingskrise“ stattfindenden Ermordungen von Kindern, Frauen und Alten und die Verhaftung von Journalist*innen und Parlamentarier*innen werden stillschweigend hingenommen. Der offensichtliche Staatsterror, der in der Türkei, als einer der Unterstützer des IS passiert, wird vom Westen aufgrund eigener lukrativer Kalküle mutwillig übersehen.

Nicht nur die Staaten sind in einer passiven Lage, auch die oppositionellen Bewegungen in Europa zeigen nicht genügend Reaktion gegen den Krieg und die Ermordungen. Des Weiteren zeigen sie kein Interesse an den kurdischen Befreiungsbewegungen, in die von Volk und Revolutionär*innen geführten Pariser Kommune, den Madrider und Hamburger Barrikaden oder in die vietnamesische Verteidigung oder in andere Widerstandsbewegungen auf diesem Niveau.

Mit unseren Straßenbewegungen, Belagerungen und anderen Formen von kollektiven Aktionen, die wir – die Geflüchtetenbewegung – in Deutschland umgesetzt haben, haben wir versucht zu zeigen, dass man auch von unten heraus ein alternatives Leben flechten kann.

Sogar der berühmte Philosoph Zizek, der sich selbst als Marxist definiert, schreibt Aufsätze, in den er proklamiert, dass Europa, gegenüber den Flüchtlingen, Grenzen und Kontrollen errichten muss.

Die Flüchtlingsfrage muss in Verbindung mit der Problematik der Vereinigung der Arbeiter*innenklasse in die Hand genommen werden. Gegen kapitalistische Ausbeutung und Krieg muss eine, von Basis bis zu den Kommunen gerichtete, alternative Organisierung ins Leben gerufen werden. Die Erfahrungen eines freien Lebens derjenigen, die versuchen sich hinter den Barrikaden zusammenzuschließen, müssen in die Ansichten der europäischen Oppositionsbewegung aufgenommen werden. Hoch lebe der Kampf um Humanität und Vereinigung!

von Turgay Ulu


Leave a comment

Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit – Stellungnahme zum Umgang mit Flucht, Migration und Rassismus

Stellungnahme des AKS (Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit) Berlin zum Umgang mit Flucht, Migration und Rassismus

pdf

Stellungnahme des AKS (Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit) Berlin zum Umgang mit Flucht, Migration und Rassismus

Innerhalb der Zivilgesellschaft und in den Medien scheint es derzeit ein brennendes Thema zu geben: Geflüchtete Menschen alias ‚Flüchtlinge’. Diese Thematik wird insbesondere durch ein Paradoxon geprägt, das sich einerseits aus Angela Merkels ‚We can do it’ und ‚Willkommenskultur’ sowie andererseits aus rassistischen Übergriffen und massiven Gesetzesverschärfungen zusammensetzt. Dieses Paradoxon und damit einhergehende, unzumutbare Lebensumstände, denen geflüchtete Menschen (teilweise seit Jahrzehnten) ausgeliefert sind und an denen sich auf politischer Ebene höchsten zum Negativen etwas ändert, sehen wir als Anlass zu dieser Stellungnahme.

Continue reading


Leave a comment

No to even tighter laws! Yes to solidarity!

credit is due to Corasol

deutsch s.u. // francais en bas // shqip ja poshtë bellow

30.11 – 03.12. 2015:

Daily rally between 12 noon and 2pm Marschallbrücke/Willhelmstraße (U Friedrichstraße)

04.12.2015 1.30 pm Oranienplatz:

Demonstration: Against limitation of the right to asylum! For an open society!

Gegen Asylrechtsverschärfungen!

Against limitation of the right to asylum! Photo: Yusuf Beyazit

A new draft law for a renewed limitation of the right to asylum is going to be discussed in December. This draft includes plans for even more restrictive measures. The central element is the acceleration of asylum application procedures, which could then only take three weeks. Refugees who arrive in Germany without documents would be particularly affected. In addition, the law would not allow people whose applications had been approved to bring their families to Germany until they have been living here for two years. Moreover, a list of specially selected doctors would be drawn up in order to make it easier to carry out deportations. For many refugees this draft law will mean an end to their time in Germany and it doesn‘t have anything to do with “welcome culture” or humanity.

We demand a humane asylum process for everybody!
Freedom of movement is everybodys right!

Continue reading