Innerhalb der Zivilgesellschaft und in den Medien scheint es derzeit ein brennendes Thema zu geben: Geflüchtete Menschen alias ‚Flüchtlinge’. Diese Thematik wird insbesondere durch ein Paradoxon geprägt, das sich einerseits aus Angela Merkels ‚We can do it’ und ‚Willkommenskultur’ sowie andererseits aus rassistischen Übergriffen und massiven Gesetzesverschärfungen zusammensetzt. Dieses Paradoxon und damit einhergehende, unzumutbare Lebensumstände, denen geflüchtete Menschen (teilweise seit Jahrzehnten) ausgeliefert sind und an denen sich auf politischer Ebene höchsten zum Negativen etwas ändert, sehen wir als Anlass zu dieser Stellungnahme.
Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte und “Roma-Häuser”, in einer Dichte vergleichbar Anfang der 90er Jahre. Der öffentlicht Aufschrei bleibt bisher weitgehend aus. Zeitgleich ertrinken an den Außengrenzen der EU fast täglich Menschen im Mittelmeer, während der Hamburger Senat eine harte Linie gegen die “Lampedusa-Flüchtlinge” fährt. In verschiedenen Dörfen und Städten gibt es wöchtenliche Aufmärsche gegen exisiterende oder geplante Unterkünfte. Mancherorts gelingt es den Nazis, gemeinsam mit “Wutbürgern” zu agieren.
Es wird Zeit, nicht länger wegzusehen. Wir alle wissen: Rassismus tötet. Werden wir endlich aktiv – gegen Rassismus und rechten Terror.
(Unvollständige) Chronik der Brandanschläge in den letzten zwei Monaten:
News of Berlin Refugee Movement – from inside 