Laut einem Brief der Lageso, der der taz vorliegt, wird mitgeteilt, dass 1. viele der Asylverfahren der Menschen vom Oplatz abgeschlossen und negativ beschieden sind (in Rekordzeit!) und dass 2. somit auch die Unterbringung in verschiedenen Lagern am Dienstag, dem 24.8. beendet wird. Viele Leute am Oplatz erzählen, dass sie Abschiebebescheide bekommen haben oder nach Eisenhüttenstadt (Abschiebknast!) gebracht werden sollen.
Dafür haben viele Geflüchtete den Oplatz verlassen? Dafür haben sich einige an der Räumung beteiligt? Wie hat der Senat das hingekriegt?
Die Strategie: Bestehende Konflikte auf dem Oranienplatz nutzen, die Bewegung spalten, einigen ein Angebot machen, die anderen verunglimpfen und aus den Verhandlungen ausschliessen, Räumungen als freiwilligen Auszug darstellen, die Geflüchteten auf verschiedene Lager verteilen und nach ein paar Monaten einfach abschieben. Darauf vertrauen, dass die Wähler_innen froh darüber sind, dass sie das Elend nicht mehr vor der Nase haben.
Die letzten Monate haben aber auch gezeigt, dass viele Menschen sich empören und solidarisieren. Nun ist die Frage, ob wir uns auch ohne spektakuläre Protestaktionen der Betroffenen mobilisieren lassen und es schaffen, gegen die bürgerliche Gleichgültigkeit in Bewegung zu kommen.
Solutions 4 All! YALLA § 23!!!
Abschiebungen stoppen – Residenzpflicht und Lager abschaffen!!!
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